Wohnen, Kinderbetreuung, Verkehr, Gesundheit und Umwelt waren die meist diskutierten Themen bei den insgesamt 20 Tour-Stopps.
In 60 Tagen tourten der Landesparteivorsitzende der SPÖ NÖ, LHStv. Franz Schnabl, und NÖ GVV-Präsident Rupert Dworak durch Niederösterreich. Bei 20 Tourstopps wurden mit rund 2.000 Menschen Anliegen und Herausforderungen der Zukunft diskutiert. Verschiedenste Thementische boten die Möglichkeit, in sehr persönlichen Klein-Runden Ideen zu platzieren. Die meistdiskutierten Hauptthemen bildeten die Bereiche Wohnen, Kinderbetreuung, Verkehr, Gesundheit und Umwelt.
„Es waren hochinteressante Gespräche, die großen Aufschluss geben über die tatsächlichen Bedürfnisse der NiederösterreicherInnen. Die Leistbarkeit des eigenen Lebens stand dabei bei allen Wortmeldungen sichtbar im Vordergrund. Weder die von der Bundesregierung oft angezettelten Neiddebatten, noch utopische Lebensvorstellungen waren Hauptgegenstand der Diskussionen. Es ging um ein leistbares Dach über dem Kopf, das 365-Euro-Öffi-Jahres-Ticket, den Gemeindearzt, einen optimalen Bildungsplatz vom Kleinkind bis zur Berufsausbildung oder den nachhaltigen Umgang mit unserer Umwelt“, erklärt LHStv. Franz Schnabl, der überzeugt ist, dass die Sozialdemokratie die besten Antworten auf die brennendsten Fragen der NiederösterreicherInnen bereithält.
Die SPÖ NÖ ist es, die mit dem 5×5-Modell echte Startwohnungen in Niederösterreich etablieren möchte, die in jeder Gemeinde Platz greifen und den Jugendlichen die Möglichkeit auf erschwinglichen Wohnraum in ihren Heimatorten bieten sollen. Aber auch sonst brauche es Maßnahmen im Baurecht, in der Raumordnung und im Förderwesen, sagt Schnabl, Wohnen für alle Altersstufen leistbarer zu gestalten. Das Konzept der SPÖ NÖ werde nun in Gesprächen mit den zuständigen Regierungsmitgliedern diskutiert und soll so rasch wie möglich umgesetzt werden. Ergänzend dazu wäre das 365-Euro-Öffi-Jahres-Ticket eine große Unterstützung für PendlerInnen und würde auch zum Umweltgedanken beitragen, da mit leistbaren öffentlichen Verkehrsmitteln und dem gleichzeitigen Ausbau des Angebots auch der Umstieg für AutofahrerInnen schmackhaft gemacht werden kann. „Der Ausbau des Kinder-Bildungsangebotes ist eine dritte Maßnahme, die bereits mehr als überfällig ist. Die SPÖ NÖ steht für ein ganzjähriges, ganztägiges, kostenfreies Angebot zur besseren Vereinbarkeit für Familie und Beruf“, weiß Schnabl.
NÖ GVV-Präsident Rupert Dworak, selbst Betreuer des Thementisches ‚Gemeinde‘, stößt in das selbe Horn: „Wir durften 573 Bürgermeister, Parteivorsitzende, bzw. GemeindevertreterInnen bei unseren 20 Tour-Stopps begrüßen. Alle haben die oben angesprochenen Themen unterstrichen. Neben dem berühmten klappernden Kanaldeckel und der kaputten Glühbirne in der Straßenlaterne sind das die großen Kaliber, die dringend einer nachhaltigen Lösung bedürfen.“ Grundsätzlich sei zu betonen, so Dworak weiter, „dass die Gemeinden es sind, die die Angebote für die BürgerInnen immer weiter attraktivieren und sehr viel dazu beitragen, dass das Leben für die NiederösterreicherInnen im leistbaren Rahmen bleibt.“
Man dürfe auf die Gemeinden jedoch nicht weiter ungeliebte Aufgaben und deren Finanzierung abwälzen und gleichzeitig der strukturellen Ausdünnung zusehen, weist Dworak auf die endenwollende Belastbarkeit der den BürgerInnen am nähesten stehenden politischen Serviceeinrichtung hin: „Die drohenden Schließungen der Bahnkassen sind ein weiterer Anschlag auf die Infrastruktur für die BürgerInnen vor Ort. Die MitarbeiterInnen an den Schaltern dienen als erste Ansprechpartner und damit der optimalen Kundenberatung. Nach Post und Bankwesen schreitet die Einschränkung von Serviceeinrichtungen des ländlichen Raumes somit munter weiter voran. Und der Aufschrei und das Bemühen der Landes-VP lässt weiter auf sich warten.“
Auch das Gesundheits- und Pflegethema war allgegenwärtig in den Diskussionen der #nachvorn #tour. Eines der größten Anliegen sei eine vernünftige Ausstattung Niederösterreichs mit Kassen-ÄrztInnen, um die Zwei-Klassen-Medizin hintanzuhalten. Der Ausbau der Primärversorgungseinrichtungen, als Modell des wohnortnahen Kompetenzzentrums in Gesundheitsfragen, steht auf der Tagesordnung ebenso ganz oben wie kleinstrukturierte Pflegeeinrichtungen und bedarfsorientierte Pflege im Eigenheim.
„Sehr viel Raum haben auch umweltpolitische Themen eingenommen, in einer Zeit, in der wir den Klimawandel durch umfangreiche Wetter-Eskapaden hautnah spüren und andere diesen noch immer leugnen bzw. mit 140 km/h-Diskussionen weiter Vorschub leisten. Unsere Gemeinden leben bereits vielerorts im Kleinen vor, was auch in die Köpfe der Regierenden gehen sollte. Versuchen wir nachhaltiges Haushalten mit den Ressourcen unserer Erde, ersparen wir Meerestieren elendige Qualen durch die Plastik-Müllberge in unseren Meeren. Wir sind stolz, gerade in Niederösterreich viele Vorzeigegemeinden beheimatet zu haben, die große Anstrengungen – bis hin zur Zielrichtung ‚Plastikfrei‘ – unternehmen, um dazu beizutragen unseren Planeten auch für unsere Kinder und Kindeskinder noch lebenswert zu erhalten“, erklären die beiden Politiker weiter. Abschließend weisen Schnabl und Dworak auf die Wichtigkeit der Gemeinden und deren verantwortliche BürgermeisterInnen, VizebürgermeisterInnen, Stadt- und GemeinderätInnen hin: „Sie leisten großartige Arbeit, sind tagein, tagaus die ersten AnsprechpartnerInnen für die NiederösterreicherInnen. Den Gemeinden müssen wir alle Möglichkeiten eröffnen, jenen Spielraum – finanziell und organisatorisch – vorzufinden, weiter attraktiver für ihre GemeindebürgerInnen werden zu können. Wir danken abschließend allen, die im Dienst der BürgerInnen darauf schauen, dass von der Straßenlaterne über die Grünraumbewirtschaftung bis hin zu Kindergarten- und Schulbauten alles reibungslos abgearbeitet wird. Dies muss für die Gemeinden in einem leistbaren Rahmen bleiben, um leistbares Leben für alle NiederösterreicherInnen ermöglichen zu können.“
Bild: Am Podium: Dworak (l.), Schnabl.
Foto: NÖ GVV/hellm